Download: [.pdf, 475 KB]Berlin, 14.12.2004
Blindengeld dient der gesellschaftlichen Integration Pressemitteilung
Erklärung zum Thema Blindengeld in Niedersachsen
Zum Plan der niedersächsischen Landesregierung das durch Landesgesetz geregelte Blindengeld weitgehend abzuschaffen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-12-02_pm.pdf, 2.12.2004
Diskussion um Beitragssatzentwicklung gefährdet Akzeptanz der Rentenversicherung Pressemitteilung
Zu den Äußerungen aus der Union zu dem von der Bundesregierung vorgelegten "Rentenversicherungsbericht 2004" und dem Gutachten des Sozialbeirats erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-11-24_pm.pdf, 2.12.2004
Eine Rentenkürzung wird es nicht geben Pressemitteilung
Zu der über Medien und Verbände verbreiteten Behauptung, wonach in den nächsten zwei Jahren mit „Minusrunden“ bei den gesetzlichen Renten zu rechnen sei, erklärt Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-11-22_pm.pdf, 22.11.2004
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt Pressemitteilung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der heutigen Sitzung die bisherigen acht stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in ihren Funktionen bestätigt
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-11-15_pm.pdf, 15.11.2004
Unsolidarisch und bürokratisch Pressemitteilung
Zur Diskussion zum Kompromiss der CDU und CSU zur Gesundheitsprämie erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-09-07_2_pm.pdf, 7.9.2004
Finanzierung der familienpolitischen Leistungen muss aus Steuern erfolgen Pressemitteilung
Zur Debatte um die Tabaksteuer erklärt die für Gesundheit und Soziale Sicherung zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-09-07_pm.pdf, 7.9.2004
Union ohne Biss Pressemitteilung
Zum Verhalten der Union zum Gesetzentwurf über die Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz erklärt die für Gesundheit und Soziale Sicherung zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-09-02_pm.pdf, 2.9.2004
Union wird zum Pflegefall Pressemitteilung
Zum Unionsvorschlag einer Beitragserhöhung und der Einführung eines Eltern-Bonus erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-08-13_pm.pdf, 13.8.2004
Umsetzung der Arzneimittelfestbeträge ist auf dem richtigen Weg Pressemitteilung
Zur Mitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung, dass die Beschlüsse des gemeinsamen Bundesausschusses über neue Festbetragsgruppen für Arzneimittel nicht beanstandet werden, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-07-20_pm.pdf, 20.7.2004
Umwandlung von AiP-Stellen in Assistenzarztstellen ist finanziell gesichert Pressemitteilung
Zur gemeinsamen Erklärung von Marburger Bund, Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen und Deutscher Krankenhausgesellschaft "Für eine konfliktfreie Umwandlung von Arzt-im-Praktikum-Stellen in Assistenzarztstellen" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundetagsfraktion Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-07-05_pm.pdf, 5.7.2004
Verfassungsgerichtsurteil muss innerhalb der Pflegeversicherung umgesetzt werden Pressemitteilung
Zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, Eltern in der Pflegeversicherung zu entlasten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-06-30_pm.pdf, 30.6.2004
Gemeinsame Lösung beim Zahnersatz notwendig Pressemitteilung
Zu Gestaltung und Einzug des Beitrags für den Zahnersatz ab 2005 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-05-21_pm.pdf, 21.5.2004
Gerechte Finanzierung sorgfältig vorbereiten Pressemitteilung
Zur Diskussion zur Bürgerversicherung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-04-27_pm.pdf, 27.4.2004
Private Altersvorsorge wird attraktiver Pressemitteilung
Gemeinsame Erklärung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch sowie der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der AG Gesundheit und Soziale Sicherung und der AG Finanzen:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-04-21_pm.pdf, 21.4.2004
Hausarztmodell ist Auftrag des Gesetzes Pressemitteilung
Zu den Vorhaben der Krankenkassen, Hausarztmodelle in der ambulanten ärztlichen Versorgung einzuführen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-04-20_pm.pdf, 20.4.2004
Außenstände bei der Praxisgebühr müssen eingefordert werden Pressemitteilung
Zu den Meldungen über das Inkasso der Praxisgebühr erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gudrun Schaich-Walch:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-04-01_pm.pdf, 1.4.2004
Verbesserte Beschäftigungsförderung für Menschen mit Behinderung Pressemitteilung
Zur Einigung des Vermittlungsausschusses zum Gesetzentwurf zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung behinderter Menschen erklären die stellvertretende Vorsitzende Gudrun Schaich-Walch, sowie die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Erika Lotz:
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-02-11_pm.pdf, 11.2.2004
Mindestrentenniveau ist keine Mindestrente Pressemitteilung
Gemeinsame Pressemitteilung mit der AG Gesundheit und Soziale Sicherung zu falschen Meldungen, wonach in der SPD-Bundestagsfraktion über die Einführung einer "Mindestrente" nachgedacht würde
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Download: [.pdf, 475 KB]2004-01-23_pm.pdf, 23.1.2004
Gemeinsamer Bundesausschuss garantiert hochwertige Versorgung der Patienten Pressemitteilung
Zu den Entscheidungen des neu eingesetzten Gemeinsamen Bundesausschusses von Krankenkassen, Ärzten, Zahnärzten und Krankenhäusern zu chronisch Kranken und zur Fahrtkostenübernahme
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